Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kampfkunstschule Frank
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Mitgliedschaften und für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für die Mitgliedschaften und Bestellungen über unseren Internetshop. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Kampfkunstschule Frank Markus Frank Gaimersheimerstraße 52 D-85057 Ingolstadt zustande.
(1)Die Mitgliedschaft ermöglicht die Teilnahme am Training. Je nach gewählter Mitgliedschaft werden entsprechend die Mitgliedsbeiträge vom genannten Konto monatlich eingezogen. Zu Beginn der Mitgliedschaft ist eine einmalige Aufnahmegebühr fällig.
(2)Für Personen- und Sachschäden, die nicht vom Schulleiter oder dessen Mitarbeitern verursacht wurden ist jede Haftung ausgeschlossen. Im Übrigen ist die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ein Wechsel des Schulortes auf einen anderen Ort in einem Umkreis von 15 km ist kein Kündigungsgrund. Eine außerordentliche Kündigung setzt einen Umzug von mehr als 30km voraus und ist schriftlich mit Angabe von Gründen anzuzeigen. Der Monatsbeitrag wird anteilig bis zum Ende der Mitgliedschaft verrechnet.
(3)Kündigung Eine ordentliche Kündigung ist zum Ende der jeweilig gewählten Mitgliedschaft möglich. Außerordentlich kann gegen Vorlage der entsprechenden Formulare im Falle einer Verletzung oder Umzug gekündigt werden.
(4) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(5)Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt eine verbindliche Bestellung per E-mail ab. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: – Verbindliche Absendung der Bestellung. – Bestätigung der Bestellung – Versand der Bestellung
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder Bankeinzug.
(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
§4 Lieferung
(1)Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.
(2)Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§6 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht / Widerufsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichtengemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kampfkunstschule Frank
Markus Frank
Gaimersheimerstraße 52
D-85057 Ingolstadt
E-Mail info@kampfkunstschule-frank.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§8 Vertragsprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Stand der AGB Januar 2012
